Auf dem Dach des Nachbarn ist ein Dachdecker zugange, der dort die Dachflächen neu eindeckt. Sein Blick über das eigene Dach findet angeblich einen Sturmschaden vor. Der Mandant, der selber sein Dach nicht begehen kann und dem ein solcher Sturmschaden nie aufgefallen war, verlässt sich auf den Hinweis des Dachdeckers und fordert einen Kostenvoranschlag, um ihn bei seiner Gebäudeversicherung einzureichen.

Immer wieder kommt es zu Unverständnis darüber, dass sich der Architekt gegenüber den Bauherren auf die Abnahme seiner Werkleistung beruft. Die Bauherren sind demgegenüber der Auffassung, dass es eine Abnahme überhaupt nicht gegeben hat. Das Unverständnis beruht oft auf einer falschen Vorstellung von der "Abnahme".

Bei dem Vorhaben, eine Bestandsimmobilie zu erwerben, fiel den Kaufinteressenten auf, dass es bei der Stadt angeblich keine Bauakte zu dem vorhandenen Einfamilienhaus gebe. Weder konnte der Verkäufer Unterlagen aus vorangegangenen Baugenehmigungsverfahren vorlegen, noch halfen Nachfragen bei der Stadtverwaltung weiter.

Alles könnte so einfach sein.Das OLG Frankfurt hatte mit Urteil vom 07.05.2015 über eine nicht selten vorkommende Konstellation entschieden. In einem streitigen Auftragsverhältnis eines Werkvertrages hatte eine der beiden Vertragsparteien ein selbstständiges Beweisverfahren eingeleitet.

Will der Bauunternehmer Abschlags- oder Akontozahlungen verlangen, ist rechtlich zu unterscheiden, ob die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) vereinbart ist, oder nicht. Sind die VOB nicht vereinbart, richtet sich der Vertrag nach dem BGB.

Der Bundesgerichtshof hatte bei seiner Entscheidung vom 18.12.2014 – AZ VII ZR 350/13 – einen Architekten-Stufenvertrag zu beurteilen. Problematisch war, dass sich zwischen zwei Beauftragungsstufen die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) geändert hatte und deshalb Unklarheiten bestanden, welche Fassung der Honorarordnung Anwendung finden sollte. Bei dieser Gelegenheit hat das Gericht einige grundlegende Fragen geklärt.

Das von einem Architekten gestaltete Bauwerk kann urheberrechtlichen Schutz genießen. Bei einem Werk der Architektur findet die persönliche Schöpfung als immaterielles Gut ihren Ausdruck in den vom Architekten geschaffenen Plänen. Ein Architekt kann einen urheberrechtlichen Beseitigungsanspruch haben, wenn das Bauwerk vom Bauherren entstellt wird.

Wer als Architekt zum Bauen im Bestand mit Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen beauftragt ist und sich ein auskömmliches Honorar sichern möchte, sollte ein Augenmerk auf die Möglichkeiten richten, die die Vereinbarung eines Umbau- oder Modernisierungszuschlages gibt.

Die Idee war nicht neu. Wer Reihenhäuser in Form von Wohnungseigentum errichtet und veräußert, kann Kosten sparen. Der Gedanke dahinter: Es muss nur ein Grundstück an Versorgungsleitungen angeschlossen werden, es fallen keine Kosten für die Realteilung der Grundstücke an, baurechtlich lassen sich Bauweisen zum Beispiel ohne Abstandsflächen berücksichtigen zu müssen realisieren, die bei Realteilung der Reihenhausparzellen nicht zulässig wären.

Im Folgenden möchte ich mich beispielhaft mit der Eingruppierung der Planungsleistung in eine bestimmte Honorarzone beschäftigen. Dazu ist es erforderlich, zunächst ein bestimmtes Leistungsbild heranzuziehen, für welches in der HOAI bestimmten Honorarzonen gebildet werden. Ich gehe von dem Leistungsbild der Objekt- und Tragwerksplanung aus, wobei im Spezielleren beispielhaft die Planung für Gebäude unterstellt wird.