Urheberrecht – Mietrecht – verweigerte Modernisierungszustimmung

Einen spannenden Rechtsentscheid haben Mieter aus der Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain gegen ihren Vermieter errungen. Das Besondere daran ist, dass sie sich mit einer urheberlichen Argumentation erfolgreich gegen eine energetische Modernisierungsmaßnahme des Vermieters gewehrt haben. Über den Fall berichtet die IMR, Ausgabe März 2015, Seite 103.

Urheberrecht

BGH: Spielzeuggestalterin soll rückwirkend Vergütung für "Geburtstagszug" erhalten

BGH: Spielzeuggestalterin soll rückwirkend eine angemessene Vergütung erhalten, nachdem sich ein von ihr entworfener "Geburtstagszug" seit vielen Jahren für Hersteller als Erfolgtsprotukt erwiesen hat.

Gestalter und Designer sitzen am hintersten Ende der Vergütungskette und partizipieren oft nicht an dem späteren Erfolg der von ihnen gestalteten Produkte. Der Bundesgerichtshof stärkt jetzt die Rechte von Gestaltern und Designern an ihren Werken der angewandten Kunst.

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Stefan Maas

Ich berate Sie mit meiner Spezialisierung auf Medien- und Internetrecht sowie auf gewerblichen Rechtsschutz.

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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