WhatsApp und die „gefühlte“ Vertraulichkeit

Dr. Carsten Ulbricht hat auf seinem Blog frequently-asked-questions zur Unternehmenskommunikation über WhatsApp zusammengestellt.
Gleich in der Einleitung wird für mich deutlich, um was es geht: WhatsApp hat wegen der Einfachheit und seiner Benutzerfreundlichkeit in kürzester Zeit eine Marktnische im Kommunikationsmarkt erobert, aber auch datenschutzrechtliche Standards außer Acht gelassen.

IT-Recht

Was ist schon gerecht ?

Gerne wird man als Rechtsanwalt mit der Forderung der Mandanten nach Herbeiführung einer „Gerechtigkeit“ konfrontiert. Damit sind wir aber alle, sowohl Rechtsanwälte als auch Richter schlicht überfordert. Und die Mandanten staunen oft nicht schlecht, wenn ich ihnen erläutere, dass wir selber nicht so recht wissen, was Gerechtigkeit ist.

Blog

Rechtschutz-Versicherung für Mieter und Wohnungseigentümer

Natürlich kommt es vor, dass man sich als Rechtsanwalt über Rechtschutzversicherungen ärgert, wenn diese Rechnungen kürzen oder wüste  Beanstandungen haben.
Aber für die meisten Mandanten ist die Rechtschutzversicherung Gold wert, wenn es zu Streitigkeiten kommt.

Mietrecht

Kind hat Anspruch auf Identität des anonymen Samenspenders

"Anspruch des Kindes auf Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders" - Natürlich werden die Internetblogs und Meldungen jetzt wieder Rekordklickzahlen erreichen. Alleine der Begriff "Samenspender" ist wohl dazu geeignet, tausendfaches Interesse von Juristen, aber auch "interessieret" Laien auf sich zu ziehen.

Familienrecht

Stunk in der Wohnungseigentümer versammlung

Viele Wohnungseigentümer sind damit zufrieden, wenn der Verwalter jährlich abrechnet und möglichst keine hohen Nachforderungen stellt. Kommt es aber zu Konflikten zwischen den Eigentümern oder zwischen Eigentümern und Verwalter, sollte man aus taktischen Gründen die Rechte der Beteiligten bei der Eigentümerversammlung kennen.

Wohnungseigentumsrecht

Was ist zu tun bei einer Verkehrskontrolle

Natürlich, am besten ist es, die Finger vom Alkohol zu lassen, wenn man mit dem Auto nach Hause fahren möchte. Ratschläge, wie man Konflikte durch die Inanspruchnahme von öffentlichen Verkehrsmitteln oder Taxi vermeidet, gibt es genug. Was aber, wenn man sich doch gehen läßt und in eine Verkehrskontrolle gerät.

Verkehrsrecht

Was passiert, nachdem eine Klage beim Gericht eingelegt wurde

Was für den Rechtsanwalt Routine ist, ist für unsere Mandanten oft nur schwer verständlich und vielfach fehlt eine Vorstellung darüber, wie ein Klageverfahren vor Gericht geführt wird und welche Abläufe erforderlich sind, bis überhaupt eine mündliche Verhandlung stattfindet und im Anschluss daran ein Urteil gefällt wird.

Kanzlei - Rechtsanwalt

Kann eine beladene Euro-Palette bei einem Gericht „zur Akte gereicht“ werden?

Die Parteien streiten sich über die Qualität bestellter Produkte im Umfang einer ganzen Euro-Palette. Insgesamt wurden Waren mit einem Gewicht von mehreren hundert Kilo hergestellt und auf einer Palette geliefert, die der Besteller aber nicht angenommen hatte, da sie nach seiner Auffassung der geforderten und vereinbarten Qualität nicht entsprachen. In erster Instanz wurde dem Besteller zunächst Recht gegeben. Das Landgericht bezweifelt aber in zweiter Instanz die Richtigkeit dieser Entscheidung und will die Waren nochmals einem Sachverständigen zur Prüfung übergeben.

Handels-und-Gesellschaftsrecht

Der Zuschlag bei Ebay für einen Schnäppchenpreis von 1 € verstößt nicht gegen gute Sitten

Wer als Anbieter etwas auf Ebay versteigert, muss sein einmal gemachtes Angebot ernst nehmen. Auch der Zuschlag zu einem „Schnäppchenpreis“ kann für ihn bindend sein.

Wer die Auktion vorzeitig abbricht, nachdem bereits erste Gebote abgegeben worden sind, bleibt dem jeweils Höchstbietenden verpflichtet. Er muss den Gegenstand der Versteigerung gegen Zahlung des Gebotes herausgeben. Ist ihm das nicht mehr möglich, weil er die Sache bereits anderweitig verkauft hat, schuldet er Schadensersatz.

IT-Recht

Schneeräumpflicht

Grundsätzlich ist der Eigentümer (Vermieter) für das Räumen und Streuen des Gehsteigs vor dem Haus und der Wege auf dem Grundstück verantwortlich. Diese Pflicht kann er aber im Mietvertrag durch eine entsprechende Regelung dem Mieter durch eine Vereinbarung im Mietvertrag oder durch die Hausordnung übertragen.

Mietrecht

Wie reagiere ich auf einen Mahnbescheid ? - Ich halte die Forderung für nicht berechtigt.

Wie verhalte ich mich, wenn mir ein Mahnbescheid zugestellt wird und ich davon ausgehe, dass die Hauptforderung des Mahnbescheides gerechtfertigt ist.

Zum Beispiel wurde schlicht vergessen, die bereits angemahnte Forderung rechtzeitig auszugleichen, oder die dazugehörige Mahnung wurde während eines Urlaubes zugestellt und ich habe es deswegen versäumt, die Forderung auszugleichen.
Solche und ähnliche Situationen führen dazu, dass berechtigte Forderungen vom Forderungsinhaber mit einem gerichtlichen Mahnverfahren beigetrieben werden.

Sozialrecht

Mahnbescheid - Ich habe nicht innerhalb von zwei Wochen Widerspruch erhoben, was nun ?

Nachdem ein Mahnbescheid beim Schuldner zugestellt wurde, ist dieser aufgefordert, die geltend gemachte Forderung einschließlich der weiteren im Mahnbescheid genannten Kosten auszugleichen.
Hält er die Forderung für nicht berechtigt, hat er die Möglichkeit, Widerspruch zu erheben.

Sozialrecht

Wie reagiere ich auf einen Mahnbescheid? – berechtigte Hauptforderung

Was ist zu tun, wenn die Forderung eines Mahnbescheides berechtigt ist, die Verursachung von Kosten durch das Mahnverfahren aber nicht verschuldet sind ? Wir sagen worauf zu achten ist und wie der Widerspruch richtig eingelegt werden sollte.

Kanzlei - Rechtsanwalt

Betretungsrechte für Privatstraßen und Nachbargrundstücke

Betretungsrechte für Privatstraßen und Nachbargrundstücke


Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsgemäßen Benutzung oder notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Weg, so kann der Eigentümer von den Nachbarn verlangen, dass sie bis zur Behebung des Mangels die Benutzung ihrer Grundstücke zur Herstellung der erforderlichen Verbindung dulden.
Ein solches Notwegerecht kann z.B. entstehen, wenn der Eigentümer eines gefangenen Grundstückes keinen direkten Zugang und keine Verbindung zu einem öffentlichen Weg hat.

Baurecht

PayPal klagt obwohl Mandant kein Kunde ist

Eine Mandantin wurde zunächst von Inkasso -Anwälten behelligt, es sei noch eine Forderung der Firma PayPal Europe in Höhe von 110,00 € zu begleichen. Sie ist der Überzeugung, über kein PayPal Konto zu verfügen oder ein PayPal-Konto jemals eröffnet zu haben. Also woher kommt diese Forderung?

IT-Recht

Jürgen Stähler

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Fachanwalt für Verkehrsrecht

Gerhard Ostfalk

effiziente Beratung durch konsequente Spezialisierung auf Miet- und Wohnungseigentumsrecht

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